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Recherchieren Sie im ARGE DATEN - Archiv!
AKTUELL Jahrestagung betrieblicher Datenschutz 2015 - 13. Oktober 2015
Die neue EU-Grundverordnung Datenschutz - Auswirkungen auf Unternehmen
Die neue EU-Grundverordnung Datenschutz soll im Herbst 2015 endgültig beschlossen werden - EU-Rat, EU-Parlament und EU-Kommission haben sich auf höchst unterschiedliche Positionen festgelegt - im Sommer startet der Trilog zwischen den EU-Institutionen - Welche Änderungen kommen auf Österreichs Betriebe zu? Wann sind die Änderungen umzusetzen? - Die ARGE DATEN informiert über den aktuellen Verh... Foto: Jürgen Nießen / pixelio.de
 
 
Foto: Jürgen Nießen / pixelio.de
AKTUELL Was für den ELGA Widerspruch ("OptOut") tun?
Widerspruch zur ELGA-Datenspionage ist in der ELGA-VO geregelt - zur Vereinfachung hat die ARGE DATEN ein verordnungskonformes Widerspruchsformular entworfen - ELGA-Widerspruchshotline empfiehlt ARGE DATEN-Formular - elektronische Einbringung ist durch Bürgerkarte (kompliziert) oder fortgeschrittene Signatur (einfach) möglich - ARGE DATEN hat Infostelle elga-optout@argedaten.at eingerichtet Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
AKTUELL EuGH-Urteil zu Suchmaschinen - Löschungsmuster der ARGE DATEN
EuGH-Urteil C-131/12 nimmt Suchmaschinen in die Pflicht - Datenschutzregeln gelten auch für international agierende Konzerne - Grundrecht auf Privatsphäre auch bei veröffentlichten Daten gegeben - Löschungsanspruch ist im Einzelfall gegen andere Grundrechte abzuwiegen - ARGE DATEN unterstützt bei Löschung - Recht auf Vergessen werden nimmt im Internetzeitalter Gestalt an
 
 
EuGH Urteil zu Google
2015/07/21 OGH: Nein zu präventiven Alkoholkontrollen am Arbeitsplatz
(MMag. Michael Krenn)
Unangekündigte Alkoholkontrollen berühren Menschenwürde - Zustimmung des Betriebsrates notwendig - Gefährdungsschutz vs. Menschenwürde - OGH verlangt Zusammenhang mit Anlassfällen und Gefährdungseignung Foto: Rainer Sturm / pixelio.de
 
 
Foto: Rainer Sturm / pixelio.de
2015/07/20 Teilnahme an Reise-Umfrage der Statistik Austria ist freiwillig
(Philipp Hochstöger)
Erhebung betreffend Urlaubs- und Geschäftsreisen - Teilnahme ist nicht verpflichtend - Mitteilung an die Statistik Austria vor der Erhebung sinnvoll
 
 
Logo Statistik Austria
2015/07/19 Ausbildungsreihe "betrieblicher Datenschutzbeauftragter"
Die betrieblichen Datenschutzanforderungen werden zunehmend komplexer. Auch die neue EU-Verordnung Datenschutz überträgt den Betrieben mehr Verantwortung und mehr Dokumentationspflichten - Mit dieser Ausbildungsreihe bietet die ARGE DATEN eine umfassende Einführung - http://seminar.e-monitoring.at/dsb
 
 
Ausbildungsreihe "betrieblicher Datenschutzbeauftragter"
2015/07/17 GLOBALTRUST QUALIFIED - Zertifikate zur qualifizierten Signatur
Das qualifizierte Zertifikat GLOBALTRUST QUALIFIED entspricht den strengen Vorgaben der europäischen Signatur-Richtlinie und dem österreichischen Signaturgesetz (SigG) - es ist der eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt und kann bei zahlreichen amtlichen Zwecken verwendet werden - geeignet für die elektronische öffentliche Ausschreibung - es kann zur elektronischen Rechnungslegung eingesetzt werden - inklusive GLOBALTRUST TIMESTAMP Service, dem qualifizierten Zeitstempeldienst
 
 
GLOBALTRUST Standardlogo klein - 120 * 60 - jpg-Datei
2015/07/16 Dürfen im Zuge des „Personalverkaufs“ Mitarbeiterdaten an Lieferanten weitergegeben werden?
(Philipp Hochstöger)
Vertragspartner relevant für Datenschutzrecht - Mitarbeiter müssen wissen, wer Vertragspartner ist - Ansonsten ist Zustimmung notwendig Foto: Robert Müller / pixelio.de
 
 
Foto: Robert Müller / pixelio.de
2015/07/15 Registrierkassensicherheitsverordnung - ein erster Schritt in die richtige Richtung
BMF veröffentlicht Entwurf zur Registrierkassensicherheitsverordnung - Kern ist die technische Absicherung gegen Umsatzsteuer- und Abgabenbetrug - Verzicht auf Sonderlösung - Feinarbeiten zur Praxistauglichkeit notwendig - weitere Maßnahmen gegen Internetbetrug erforderlich
 
 
Fernschreiber Siemens (Ausschnitt) - Technisches Museum
2015/07/15 Datenschutzrecht. Jahrbuch 2014
(Herausgeber: Dr. Dietmar Jahnel)
In gewohnter Manier enthält das Jahrbuch "Datenschutzrecht" auch 2014 interessante Beiträge fachkundiger Autoren zu unterschiedlichen Themen.
 
 
2015/07/13 Kann ich dem Einbau eines smarten Wasserzählers widersprechen?
(Philipp Hochstöger)
Kein Widerspruch nach dem ElWOG - trotzdem Widerspruch einbringen - Auskunft nach § 26 DSG verlangen
 
 
Pressebild zum AMIS-Zähler - Ausschnitt
2015/07/09 GLOBALTRUST startet qualifizierte Zertifizierungsdienste
RTR/TKK akkreditiert GLOBALTRUST - qualifizierte Zeitstempeldienste und qualifizierte Zertifikate sind Schwerpunkt - jahrelange Erfahrung im Bereich Amtssignaturen und eBilling - "Create Trust - Confirm Trust" das Mission Statement von GLOBALTRUST
 
 
GLOBALTRUST Standardlogo klein - 120 * 60 - jpg-Datei
2015/06/30 Führt OGH Vorratsdatenspeicherung über die Hintertür ein?
(MMag. Michael Krenn)
Funkzellenabfrage als Ermittlungsmaßnahme zulässig - Verkehrsdaten sind für Verrechnungszwecke zu speichern - Nennung des konkreten Endgeräts bei Abfrage von Telekommunikationsdaten nicht zwingend notwendig - Funkzelle als Anknüpfungspunkt ausreichend - Verhältnismäßigkeitsgebot ist zu beachten - OGH legitimiert Generalüberwachung Foto: FotoHiero / pixelio.de
 
 
Foto: FotoHiero / pixelio.de
2015/06/26 Veröffentlichung von Betriebsinterna auf „Facebook“ als Entlassungsgrund
(MMag. Michael Krenn)
Facebookposting nach Kündigung führt zu fristloser Entlassung - Verstoß gegen Verschwiegenheitsverpflichtung - Öffentlicher Bereich von „Facebook“ gilt als Veröffentlichung - Ist Veröffentlichung auf Facebook immer Entlassungsgrund? - Klarstellung durch Arbeitnehmer gegen Gerüchte muss möglich bleiben Foto: Tim Reckmann / pixelio.de
 
 
Foto: Tim Reckmann / pixelio.de
2015/06/20 Die Verschwiegenheitspflicht bei infektiösen Patienten
(Philipp Hochstöger)
Spannungsverhältnis zwischen Recht auf Geheimhaltung und dem Interesse an körperlicher Unversehrtheit der Mitarbeiter - Durchbrechung der Verschwiegenheitspflicht? - Durchführung einer Interessenabwägung - Arbeitnehmerschutzbestimmungen und Informationspflicht Foto: Lothar Wandtner/pixelio.de
 
 
Foto: Lothar Wandtner/pixelio.de
2015/04/17 Jahresrückblick / Tätigkeitsbericht 2014
(Turbulentes Datenschutzjahr 2014 - große Weichenstellungen 2015)
2014, das Jahr großer Datenschutzentscheidungen, international standen die EU-weite Aufhebung der Vorratsdatenspeicherung und das richtungsweisende Google-Urteil, beides vom EuGH im Zentrum der Aufmerksamkeit. National standen der Start der neuen Datenschutzbehörde, ELGA-Start und die Aufhebung der Vorratsdatenspeicherung durch den VfGH im Zentrum der Diskussion.
 
 
2015/04/07 OGH: Keine Veröffentlichung von Ermittlungsakten auf privater Homepage
(MMag. Michael Krenn)
Nicht jede Veröffentlichung von Daten aus Ermittlungsakt ist unzulässig - Amtsgeheimnis schafft keinen Schutzanspruch gegen Dritte - Ausnahme für Medieninhaber ? - Klarere Rechtslage gefordert
 
 
© RainerSturm / PIXELIO
2015/04/03 OGH: Detekteien müssen Auftraggeber nicht bekanntgeben
(Philipp Hochstöger)
Kein Anspruch auf Auskunft über Auftraggeber einer detektivischen Überwachungsmaßnahme - Beschaffung von Informationen über Auftraggeber ist Risiko des Betroffenen - GewO normiert Verschwiegenheitspflicht für Privatdetektive - Nicht jede Maßnahme eines Detektives ist zulässig
 
 
Bespitzelt und ausgespäht
2015/03/31 Gilt das Redaktionsgeheimnis für Onlineforen-Betreiber?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Müssen Onlineforen-Betreiber Benutzerdaten ausfolgen? - Redaktionsgeheimnis als Voraussetzung für Pressefreiheit - OGH: nicht jedes Posting in Online-Foren ist geschützt - Für moderierte Foren können andere Grundsätze gelten Foto: Angela Parszyk/pixelio.de
 
 
Foto: Angela Parszyk/pixelio.de
2015/03/23 Reproduktionsmedizin und Abstammungsrecht. Fortpflanzung und Elternschaft als Rechtsgeschäft?
(Autorin: Marlene Steininger)
Das vorliegende Werk beantwortet Fragen zum Abstammungsrecht und zum österreichischen Reproduktionsmedizinrecht, unter Berücksichtigung des deutschen Rechtes, kompakt und übersichtlich dargestellt.
 
 
Cover - Reproduktionsmedizin und Abstammungsrecht - Autorin: Marlene Steininger (Ausschnitt)
2015/03/16 Darf der Betriebsrat alles über Arbeitnehmer wissen?
(MMag. Michael Krenn)
Der Betriebsrat im Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Vertretung - Arbeitsverfassungsrecht geht Datenschutzrecht vor - OGH: Datenschutz würde Betriebsrat zahnlos machen - Vertretung auch gegen den Willen des Betroffenen? - Interessenabwägung wie im Datenschutzrecht wäre sinnvoll
 
 
© RainerSturm / PIXELIO
2015/03/09 Körperspende und postmortale Organspende: Wer darf entscheiden?
(MMag. Michael Krenn)
Recht zur Körperspende ist höchstpersönliches Recht - grundsätzlich entscheidet der Betroffene selbst - liegt keine erkennbarer Wille vor, entscheiden die nächsten Angehörigen - Verfügung des Sachwalters unwirksam - Forschungsspende vs. Organtransplantation - rechtzeitige Verfügung verhindert Probleme Foto: Erich Keppler/pixelio.de
 
 
Foto: Erich Keppler/pixelio.de
2015/03/06 Baufortschrittsdokumentation und der Datenschutz
(Philipp Hochstöger)
Anwendbarkeit des DSG 2000 bei Identifizierbarkeit von Personen - ausscheiden aus dem Anwendungsbereichs durch entsprechende Kameraeinstellungen - manuelles Verpixeln entbindet nicht von der Meldepflicht - Privatsphäre-Bestimmungen des ABGB und das Recht am eigenen Bild sind zu beachten Foto: © Petra Schmidt / PIXELIO
 
 
Foto: © Petra Schmidt / PIXELIO
2015/03/04 Enthüllung - Kaltgestellt. Gejagt. Bedroht.
(Autor: Michael Woodford)
In seinem Buch "Enthüllung" schildert Michael Woodford seinen eigenen Werdegang vom Geschäftsführer (CEO) eines japanischen Technologiekonzerns zum Whistleblower.
 
 
Cover - Enthüllung - Kaltgestellt. Gejagt. Bedroht. - Autor: Michael Woodford (Ausschnitt)
2015/02/23 OGH bedingte Freiheitsstrafe für Richterin wegen privater Akteneinsicht
(MMag. Michael Krenn)
OGH verurteilt Richterin zu bedingter Freiheitsstrafe wegen Akteneinsicht aus privaten Motiven - in öffentlicher Verhandlung vorkommende Daten sind nicht "allgemein verfügbar" iSd DSG 2000
 
 
Aktensammlungen
2015/02/18 OGH: Schutz des Rechts am eigenen Bild auch für Verstorbene
(MMag. Michael Krenn)
Medienbericht stellt ermordeten Anwalt ins Rotlicht-Milieu - OGH: Recht am eigenen Bild wirkt nach Tod fort - Angehörige müssen Interesse nicht begründen - Erkenntnis weitet Schutz der Persönlichkeitsrechte Verstorbener aus Foto: Jürgen Hüsmert/pixelio.de
 
 
Foto: Jürgen Hüsmert/pixelio.de
2015/02/12 OGH: Aufnahme und Veröffentlichung von Personenfotos zu unterscheiden
(Philipp Hochstöger)
Persönlichkeitsrechte können schon durch die Aufnahme eines Fotos verletzt sein - ein Foto kann ein sensibles Datum iSd DSG 2000 darstellen - auch DSG 2000 gewährt einen Schutz gegen die unzulässige Bildaufnahme - bei der Veröffentlichung ist das Recht am eigenen Bild zu beachten Foto: Günter Havlena
 
 
Foto: Günter Havlena
2015/02/01 ELGA - nach Fehlstart 2014 folgt 2015 das Chaos
(Hans G. Zeger)
2014 - der ELGA-Fehlstart - 2015 - Gesundheitsministerium verfehlt ihr erstes Einführungsziel - auf Grund einer fehlenden bundesweiten Gesundheitspolitik droht ab Ende 2015 das Bundesländer-ELGA - jedes Bundesland entwickelt seinen eigenen Schrebergarten-Standard
 
 
e-card des Hauptverbandes der Sozialversicherungen
2015/01/31 leg cit3 - Leitfaden für juristisches Zitieren
(Autoren: Stephan Keiler, Christoph Bezemek)
Die Herausforderung juristische Zitate unmissverständlich, nachvollziehbar und mühelos auffindbar zu machen, war Anlass des vorliegenden Werks, das nun schon in der dritten Auflage erschienen ist.
 
 
Cover - leg cit3 - Autoren: Stephan Keiler, Christoph Bezemek (Ausschnitt)
2014/11/19 Darf eine Firmenleitung E-Mails der Mitarbeiter lesen?
Informationen über das Briefgeheimnis und dessen Anwendbarkeit auf E-Mails - unterschiedliche Begriffe erschweren die Rechtsdurchsetzung - kein genereller Anspruch auf Einsichtnahme in E-Mail-Konto durch Vorgesetzte oder Firmeninhaber - jedoch auch kein genereller Geheimhaltungsanspruch - auch im Unternehmen besteht ein Mindestmaß an Privatsphäre Foto: Gerd Altmann(geralt)/pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann(geralt)/pixelio.de
2014/08/01 Löschungsanspruch gegenüber Wirtschaftsauskunftsdiensten & Banken
Wirtschaftsauskunftsdienste verweigern immer wieder rechtswidrig die Löschung von Daten aus ihren "schwarzen" Listen - mehrere OGH-Entscheidungen (OGH 6 Ob 195/08g, 1.10.2008; OGH 6Ob41/10p, 15.4.2010) haben eindeutig festgestellt, dass ein vollständiger Löschungsanspruch besteht.
 
 
Briefwechsel Inkassodienste
2014/07/01 Vorratsdatenspeicherung ist Geschichte - VfGH erteilt Regierung kräftige "Watsche"
Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) ersatzlos aufgehoben - Bundesregierung bloßgestellt - rasche Reaktion auf EuGH-Urteil - unzumutbarer Eingriff in Privatsphäre und Grundrechte - bisherige Regelung wirkungslos in der Terrorbekämpfung - Kundmachung des Bundeskanzlers zur Aufhebung der Vorrats-Gesetze
 
 
BMJ Logo
2014/06/18 Justizminister Brandstetter: Vorratsdaten nicht zur Terrorbekämpfung verwendet
(Charlotte Schönherr)
Justizminister Brandstetter legt Vorratsdatenbericht 2013 vor - Vorratsdaten wenig hilfreich für Aufklärung von Strafdaten - Kein einziger Fall von Terrorismusverdacht - Nationalrat verabsäumt zu handeln - Verfassungsgerichtshof setzt Prüfung der Vorratsdatengesetze fort
 
 
BMJ Logo
2014/06/12 OGH erachtet Datenmissbrauch für diversionsfähig
(MMag. Michael Krenn)
Finanzbeamtin besorgt fremden Versicherungsdatenauszug für Freundin - OGH hebt Urteil nach Amtsmissbrauch auf - Diversion da keine generalpräventiven Hindernisse? - Abschreckungswirkung wäre notwendig - Republik sollte Bürger vor Datenmissbrauch durch Beamte schützen Foto: Rainer Sturm
 
 
Foto: Rainer Sturm
2014/06/07 Das Fragerecht des Arbeitgebers beim Bewerbungsgespräch
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Was darf der Arbeitgeber fragen und was muss der Bewerber wahrheitsgemäß beantworten? Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
 
 
Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
2014/06/03 Google Entscheidung des EuGH - rechtliche Analyse
(RA MMag. Michael Krenn)
Spanische Datenschutzbehörde entscheidet gegen Google - „Vorabentscheidungsverfahren“ des EuGH nach Google-Klage - Google kann sich nicht hinter Firmenkonstruktionen verstecken - Suchmaschinenbetreiber verarbeiten personenbezogene Daten - Löschungsrecht gegenüber Suchmaschinen versus anderer Websites - Formalargumente der Kritiker- welche Daten sind zu löschen? - Recht auf Vergessenwerden - Paradoxon des Falls
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/30 Warnung vor Google-Lösch-Formular
Google-Lösch-Formular entspricht nicht den Zielen des EuGH-Urteils - Löschungsanspruch besteht unabhängig vom verwendeten Formular - ARGE DATEN hat seit zwei Wochen ein EuGH-konformes Musterschreiben Online
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/23 Muster zum Firmenbuch
(Autor: Wilhelm Birnbauer)
Dieses Werk für die Firmenbuchpraxis beinhaltet eine Reihe häufig vorkommender aber auch seltener Anmeldungs- und Antragsmuster zum Firmenbuch. Die Muster umfassen beinahe alle im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträger.
 
 
Cover - Muster zum Firmenbuch - Autor: Wilhelm Birnbauer (Ausschnitt)
2014/05/15 Widerspruch und Löschung gegenüber Suchmaschinenanbieter Google
Widerspruch und Löschung gem. RL 95/46/EG in Verbindung mit DSG 2000 (§§ 1,27,28 u.a.) - Dieses Formular wurde speziell für die Durchsetzung der Datenschutzrechte gegenüber Internet-Suchmaschinen entwickelt, die personenbezogene Daten (automatisiert) aus öffentlichen Internet-Quellen recherchieren und mittels Suchabfragen Internet-Nutzern zugänglich machen.
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/04/12 Datenleck Heartbleed - datenschutzrechtliche Konsequenzen
Für betroffene Einrichtungen ergeben sich nach DSG 2000 zahlreiche Verpflichtungen - Verständigungspflicht der Kunden - unverzügliche Beseitigung der Lücke - Schadenersatzpflicht für Folgeschäden - Verwaltungsstrafen bei unsicheren Systemen
 
 
Heartbleed - http://heartbleed.com/
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