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Recherchieren Sie im ARGE DATEN - Archiv!
AKTUELL Was für den ELGA Widerspruch ("OptOut") tun?
Widerspruch zur ELGA-Datenspionage ist in der ELGA-VO geregelt - zur Vereinfachung hat die ARGE DATEN ein verordnungskonformes Widerspruchsformular entworfen - ELGA-Widerspruchshotline empfiehlt ARGE DATEN-Formular - elektronische Einbringung ist durch Bürgerkarte (kompliziert) oder fortgeschrittene Signatur (einfach) möglich - ARGE DATEN hat Infostelle elga-optout@argedaten.at eingerichtet Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
AKTUELL EuGH-Urteil zu Suchmaschinen - Löschungsmuster der ARGE DATEN
EuGH-Urteil C-131/12 nimmt Suchmaschinen in die Pflicht - Datenschutzregeln gelten auch für international agierende Konzerne - Grundrecht auf Privatsphäre auch bei veröffentlichten Daten gegeben - Löschungsanspruch ist im Einzelfall gegen andere Grundrechte abzuwiegen - ARGE DATEN unterstützt bei Löschung - Recht auf Vergessen werden nimmt im Internetzeitalter Gestalt an
 
 
EuGH Urteil zu Google
AKTUELL IT-Mitarbeiter (m/w) Signatur-Projekte gesucht
(Gestalten Sie die Zukunft der digitalen Signatur mit uns!)
GLOBALTRUST/A-CERT ist unser erfolgreiches Zertifizierungs- und Signaturprojekt. Schwerpunkt sind eBilling-, Server- und Client-Zertifikate. Im Bereich elektronischer Rechnungslegung ist A-CERT Marktführer und betreut gemeinsam mit rund 20 Technologie- und Vertriebspartnern den österreichischen Markt.
 
 
Jobs bei A-CERT
2015/04/07 OGH: Keine Veröffentlichung von Ermittlungsakten auf privater Homepage
(MMag. Michael Krenn)
Nicht jede Veröffentlichung von Daten aus Ermittlungsakt ist unzulässig - Amtsgeheimnis schafft keinen Schutzanspruch gegen Dritte - Ausnahme für Medieninhaber ? - Klarere Rechtslage gefordert
 
 
© RainerSturm / PIXELIO
2015/04/03 OGH: Detekteien müssen Auftraggeber nicht bekanntgeben
(Philipp Hochstöger)
Kein Anspruch auf Auskunft über Auftraggeber einer detektivischen Überwachungsmaßnahme - Beschaffung von Informationen über Auftraggeber ist Risiko des Betroffenen - GewO normiert Verschwiegenheitspflicht für Privatdetektive - Nicht jede Maßnahme eines Detektives ist zulässig
 
 
Bespitzelt und ausgespäht
2015/03/31 Gilt das Redaktionsgeheimnis für Onlineforen-Betreiber?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Müssen Onlineforen-Betreiber Benutzerdaten ausfolgen? - Redaktionsgeheimnis als Voraussetzung für Pressefreiheit - OGH: nicht jedes Posting in Online-Foren ist geschützt - Für moderierte Foren können andere Grundsätze gelten Foto: Angela Parszyk/pixelio.de
 
 
Foto: Angela Parszyk/pixelio.de
2015/03/23 Reproduktionsmedizin und Abstammungsrecht. Fortpflanzung und Elternschaft als Rechtsgeschäft?
(Autorin: Marlene Steininger)
Das vorliegende Werk beantwortet Fragen zum Abstammungsrecht und zum österreichischen Reproduktionsmedizinrecht, unter Berücksichtigung des deutschen Rechtes, kompakt und übersichtlich dargestellt.
 
 
Cover - Reproduktionsmedizin und Abstammungsrecht - Autorin: Marlene Steininger (Ausschnitt)
2015/03/19 Ausbildungsreihe "betrieblicher Datenschutzbeauftragter"
Die betrieblichen Datenschutzanforderungen werden zunehmend komplexer. Auch die neue EU-Verordnung Datenschutz überträgt den Betrieben mehr Verantwortung und mehr Dokumentationspflichten - Mit dieser Ausbildungsreihe bietet die ARGE DATEN eine umfassende Einführung - http://seminar.e-monitoring.at/dsb
 
 
Ausbildungsreihe "betrieblicher Datenschutzbeauftragter"
2015/03/16 Darf der Betriebsrat alles über Arbeitnehmer wissen?
(MMag. Michael Krenn)
Der Betriebsrat im Spannungsverhältnis zwischen Datenschutz und Vertretung - Arbeitsverfassungsrecht geht Datenschutzrecht vor - OGH: Datenschutz würde Betriebsrat zahnlos machen - Vertretung auch gegen den Willen des Betroffenen? - Interessenabwägung wie im Datenschutzrecht wäre sinnvoll
 
 
© RainerSturm / PIXELIO
2015/03/09 Körperspende und postmortale Organspende: Wer darf entscheiden?
(MMag. Michael Krenn)
Recht zur Körperspende ist höchstpersönliches Recht - grundsätzlich entscheidet der Betroffene selbst - liegt keine erkennbarer Wille vor, entscheiden die nächsten Angehörigen - Verfügung des Sachwalters unwirksam - Forschungsspende vs. Organtransplantation - rechtzeitige Verfügung verhindert Probleme Foto: Erich Keppler/pixelio.de
 
 
Foto: Erich Keppler/pixelio.de
2015/03/06 Baufortschrittsdokumentation und der Datenschutz
(Philipp Hochstöger)
Anwendbarkeit des DSG 2000 bei Identifizierbarkeit von Personen - ausscheiden aus dem Anwendungsbereichs durch entsprechende Kameraeinstellungen - manuelles Verpixeln entbindet nicht von der Meldepflicht - Privatsphäre-Bestimmungen des ABGB und das Recht am eigenen Bild sind zu beachten Foto: © Petra Schmidt / PIXELIO
 
 
Foto: © Petra Schmidt / PIXELIO
2015/03/04 Enthüllung - Kaltgestellt. Gejagt. Bedroht.
(Autor: Michael Woodford)
In seinem Buch "Enthüllung" schildert Michael Woodford seinen eigenen Werdegang vom Geschäftsführer (CEO) eines japanischen Technologiekonzerns zum Whistleblower.
 
 
Cover - Enthüllung - Kaltgestellt. Gejagt. Bedroht. - Autor: Michael Woodford (Ausschnitt)
2015/02/23 OGH bedingte Freiheitsstrafe für Richterin wegen privater Akteneinsicht
(MMag. Michael Krenn)
OGH verurteilt Richterin zu bedingter Freiheitsstrafe wegen Akteneinsicht aus privaten Motiven - in öffentlicher Verhandlung vorkommende Daten sind nicht "allgemein verfügbar" iSd DSG 2000
 
 
Aktensammlungen
2015/02/18 OGH: Schutz des Rechts am eigenen Bild auch für Verstorbene
(MMag. Michael Krenn)
Medienbericht stellt ermordeten Anwalt ins Rotlicht-Milieu - OGH: Recht am eigenen Bild wirkt nach Tod fort - Angehörige müssen Interesse nicht begründen - Erkenntnis weitet Schutz der Persönlichkeitsrechte Verstorbener aus Foto: Jürgen Hüsmert/pixelio.de
 
 
Foto: Jürgen Hüsmert/pixelio.de
2015/02/12 OGH: Aufnahme und Veröffentlichung von Personenfotos zu unterscheiden
(Philipp Hochstöger)
Persönlichkeitsrechte können schon durch die Aufnahme eines Fotos verletzt sein - ein Foto kann ein sensibles Datum iSd DSG 2000 darstellen - auch DSG 2000 gewährt einen Schutz gegen die unzulässige Bildaufnahme - bei der Veröffentlichung ist das Recht am eigenen Bild zu beachten Foto: Günter Havlena
 
 
Foto: Günter Havlena
2015/02/01 ELGA - nach Fehlstart 2014 folgt 2015 das Chaos
(Hans G. Zeger)
2014 - der ELGA-Fehlstart - 2015 - Gesundheitsministerium verfehlt ihr erstes Einführungsziel - auf Grund einer fehlenden bundesweiten Gesundheitspolitik droht ab Ende 2015 das Bundesländer-ELGA - jedes Bundesland entwickelt seinen eigenen Schrebergarten-Standard
 
 
e-card des Hauptverbandes der Sozialversicherungen
2015/01/31 leg cit3 - Leitfaden für juristisches Zitieren
(Autoren: Stephan Keiler, Christoph Bezemek)
Die Herausforderung juristische Zitate unmissverständlich, nachvollziehbar und mühelos auffindbar zu machen, war Anlass des vorliegenden Werks, das nun schon in der dritten Auflage erschienen ist.
 
 
Cover - leg cit3 - Autoren: Stephan Keiler, Christoph Bezemek (Ausschnitt)
2014/11/19 Darf eine Firmenleitung E-Mails der Mitarbeiter lesen?
Informationen über das Briefgeheimnis und dessen Anwendbarkeit auf E-Mails - unterschiedliche Begriffe erschweren die Rechtsdurchsetzung - kein genereller Anspruch auf Einsichtnahme in E-Mail-Konto durch Vorgesetzte oder Firmeninhaber - jedoch auch kein genereller Geheimhaltungsanspruch - auch im Unternehmen besteht ein Mindestmaß an Privatsphäre Foto: Gerd Altmann(geralt)/pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann(geralt)/pixelio.de
2014/08/01 Löschungsanspruch gegenüber Wirtschaftsauskunftsdiensten & Banken
Wirtschaftsauskunftsdienste verweigern immer wieder rechtswidrig die Löschung von Daten aus ihren "schwarzen" Listen - mehrere OGH-Entscheidungen (OGH 6 Ob 195/08g, 1.10.2008; OGH 6Ob41/10p, 15.4.2010) haben eindeutig festgestellt, dass ein vollständiger Löschungsanspruch besteht.
 
 
Briefwechsel Inkassodienste
2014/07/01 Vorratsdatenspeicherung ist Geschichte - VfGH erteilt Regierung kräftige "Watsche"
Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) ersatzlos aufgehoben - Bundesregierung bloßgestellt - rasche Reaktion auf EuGH-Urteil - unzumutbarer Eingriff in Privatsphäre und Grundrechte - bisherige Regelung wirkungslos in der Terrorbekämpfung - Kundmachung des Bundeskanzlers zur Aufhebung der Vorrats-Gesetze
 
 
BMJ Logo
2014/06/18 Justizminister Brandstetter: Vorratsdaten nicht zur Terrorbekämpfung verwendet
(Charlotte Schönherr)
Justizminister Brandstetter legt Vorratsdatenbericht 2013 vor - Vorratsdaten wenig hilfreich für Aufklärung von Strafdaten - Kein einziger Fall von Terrorismusverdacht - Nationalrat verabsäumt zu handeln - Verfassungsgerichtshof setzt Prüfung der Vorratsdatengesetze fort
 
 
BMJ Logo
2014/06/12 OGH erachtet Datenmissbrauch für diversionsfähig
(MMag. Michael Krenn)
Finanzbeamtin besorgt fremden Versicherungsdatenauszug für Freundin - OGH hebt Urteil nach Amtsmissbrauch auf - Diversion da keine generalpräventiven Hindernisse? - Abschreckungswirkung wäre notwendig - Republik sollte Bürger vor Datenmissbrauch durch Beamte schützen Foto: Rainer Sturm
 
 
Foto: Rainer Sturm
2014/06/07 Das Fragerecht des Arbeitgebers beim Bewerbungsgespräch
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Was darf der Arbeitgeber fragen und was muss der Bewerber wahrheitsgemäß beantworten? Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
 
 
Foto: S.Hofschlaeger/pixelio.de
2014/06/03 Google Entscheidung des EuGH - rechtliche Analyse
(RA MMag. Michael Krenn)
Spanische Datenschutzbehörde entscheidet gegen Google - „Vorabentscheidungsverfahren“ des EuGH nach Google-Klage - Google kann sich nicht hinter Firmenkonstruktionen verstecken - Suchmaschinenbetreiber verarbeiten personenbezogene Daten - Löschungsrecht gegenüber Suchmaschinen versus anderer Websites - Formalargumente der Kritiker- welche Daten sind zu löschen? - Recht auf Vergessenwerden - Paradoxon des Falls
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/30 Warnung vor Google-Lösch-Formular
Google-Lösch-Formular entspricht nicht den Zielen des EuGH-Urteils - Löschungsanspruch besteht unabhängig vom verwendeten Formular - ARGE DATEN hat seit zwei Wochen ein EuGH-konformes Musterschreiben Online
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/05/23 Muster zum Firmenbuch
(Autor: Wilhelm Birnbauer)
Dieses Werk für die Firmenbuchpraxis beinhaltet eine Reihe häufig vorkommender aber auch seltener Anmeldungs- und Antragsmuster zum Firmenbuch. Die Muster umfassen beinahe alle im Firmenbuch eingetragenen Rechtsträger.
 
 
Cover - Muster zum Firmenbuch - Autor: Wilhelm Birnbauer (Ausschnitt)
2014/05/15 Widerspruch und Löschung gegenüber Suchmaschinenanbieter Google
Widerspruch und Löschung gem. RL 95/46/EG in Verbindung mit DSG 2000 (§§ 1,27,28 u.a.) - Dieses Formular wurde speziell für die Durchsetzung der Datenschutzrechte gegenüber Internet-Suchmaschinen entwickelt, die personenbezogene Daten (automatisiert) aus öffentlichen Internet-Quellen recherchieren und mittels Suchabfragen Internet-Nutzern zugänglich machen.
 
 
EuGH Urteil zu Google
2014/04/12 Datenleck Heartbleed - datenschutzrechtliche Konsequenzen
Für betroffene Einrichtungen ergeben sich nach DSG 2000 zahlreiche Verpflichtungen - Verständigungspflicht der Kunden - unverzügliche Beseitigung der Lücke - Schadenersatzpflicht für Folgeschäden - Verwaltungsstrafen bei unsicheren Systemen
 
 
Heartbleed - http://heartbleed.com/
2014/04/08 EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung - Österreich hat Anpassungsbedarf
(Philipp Hochstöger, Hans G. Zeger)
EuGH erklärt in Entscheidung C‑293/12 und C‑594/12 Richtlinie RL 2006/24/EG (VDS-RL) für ungültig - Begründung des Urteils folgt Schlussantrag des Generalanwalts - derzeitige VDS-RL verstößt gegen Grundrechtscharta - Ziel der Terrorbekämpfung jedoch grundsätzlich legitim - kein automatisches Ende der Vorratsdatenspeicherung in Österreich - neue Überwachungs-Richtlinie könnte kommen - Änderungen der Gesetzeslage in Österreich lassen auf sich warten
 
 
EuGH Logo Ausschnitt
2014/04/07 Verschwiegenheitsverpflichtungen während eines aufrechten Arbeitsverhältnisses
(Mag. jur. Jacqueline Kachlyr)
Arbeitnehmer auch ohne Vereinbarung zur Verschwiegenheit verpflichtet - Nicht jede Information ist Geschäftsgeheimnis - Verschwiegenheitsverpflichtung mehrfach im Gesetz geregelt - Verletzung kann Entlassungsgrund und Strafbarkeit begründen - Auch Verschwiegenheitsverpflichtung hat Grenzen Foto: Paul-Georg-Meister/pixelio.de
 
 
Foto: Paul-Georg-Meister/pixelio.de
2014/04/04 Was bleibt beim Psychologen geheim?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Fällt der Psychologe unter das Ärztegesetz? - Wo ist die Verschwiegenheit für Psychologen statuiert? - Ist eine Entbindung durch den Patienten möglich? - Müssen Psychologen vor Gericht aussagen? Foto: Gerd Altmann/pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de
2014/04/02 Facebook kauft Oculus VR
(Charlotte Schönherr)
Kurz nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes WhatsApp gibt Facebook Gründer Marc Zuckerberg den nächsten großen Milliarden schweren Deal bekannt. Oculus VR, der Entwickler des Virtual-Reality-Headsets, das erst im Sommer 2014 auf den Markt kommen soll, wurde letzte Woche um rund zwei Milliarden Doller gekauft. Foto: Alexander Klaus/pixelio.de
 
 
Foto: Alexander Klaus/pixelio.de
2014/04/01 Warnung vor Mikrozensuserhebung der Statistik Austria
Laufende Mikrozensuserhebung sorgt für Ärger - Zählorgane als Kopfgeldjäger? - ARGE DATEN gibt 5 wichtige Tipps und stellt detaillierte Ausfüllhilfe zur Verfügung http://ftp.freenet.at/pla/mz-2013-hilfe.pdf - Ausfüllhilfe auch für Mikrozensus 2014 geeignet - Umfang und Grenzen der Teilnahmepflicht Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
2014/04/01 WhatsApp Übernahme: Was ändert sich für Nutzer?
(Philipp Hochstöger)
Bis jetzt keine Änderungen der AGB und Datenschutzbestimmungen - Änderung der Nutzungsbedingungen aber wahrscheinlich - Facebook Messenger weitaus interessierter an Daten - Zusammenlegung der beiden Dienste aber unwahrscheinlich - Wettbewerbsbehörde aufgefordert Übernahme zu untersuchen - Abmeldung zu empfehlen Foto: JMG / pixelio.de
 
 
Foto: JMG / pixelio.de
2014/03/31 Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung
(Autor: Gerhard Holley)
In seinem Buch beleuchtet Gerhard Holley die Maßnahmen verschiedener Rechtsordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus. Dabei werden sowohl vor und nach 9/11 getroffene Bekämpfungsmaßnahmen rechtsdogmatisch aufgearbeitet und nach UN-, US-, EU-, und österreichischem Recht gegliedert.
 
 
Cover - Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung - Autor Gerhard Holley (Ausschnitt)
2014/03/26 Whistleblowing - verpfeifen oder schweigen?
(Mag.jur. Jacqueline Kachlyr)
Whistleblowing bis dato nicht legaldefiniert - Strafrecht sieht Handlungspflicht des Arbeitnehmers vor - Straffreiheit trotz Unterlassens der Anzeige? - Verletzt der "Whistleblower" seine „Pflicht zu Schweigen“? - Fahrlässigkeit kann zur Entlassung führen Foto: Rike / pixelio.de
 
 
Foto: Rike / pixelio.de
2014/03/25 Darf der Arbeitgeber kranke Mitarbeiter bespitzeln?
(Mag.jur Jacqueline Kachlyr)
Recht auf Privatsphäre als zentrale Norm unserer Rechtsordnung - Ein Eingriff in dieses Recht durch den Arbeitgeber kann gerechtfertigt sein - Detektiveinsatz bei begründetem Verdacht zulässig - Entlassung wegen krankenstandswidrigem Verhalten kann gerechtfertigt sein
 
 
Bernd Kasper / pixelio.de
2014/03/20 Mich kriegt ihr nicht! Die wichtigsten Schritte zur digitalen Selbstverteidigung
(Autoren: Steffan Heuer, Pernille Tranberg)
Das Buch »Mich kriegt ihr nicht!« stellen die Autoren als Gebrauchsanweisung, wie wir unsere Online-Identität schützen können, vor. Sie zeigen welche Werkzeuge wir benutzen sollten, um unsere Identität im Netz gezielt einzusetzen, wie man das Internet nutzt und sich dabei nicht verliert, wie man Tracking-Cookies blockiert, »LikeIt«-Buttons ausschaltet und neugierige Apps neutralisiert.
 
 
Cover - Mich kriegt ihr nicht! - Autoren: Steffan Heuer, Pernille Tranberg (Ausschnitt)
2014/03/12 Entwicklung des europäischen Datenschutzrechts
Informationen zur EU-Datenschutz-Grundverordnung und der EU-Datenschutz-RL Justiz - Jänner 2012: Europäische Kommission präsentiert Vorschlang für Neuordnung des Europäischen Datenschutzrahmens - Mai 2013: Rat der Europäischen Union informiert über erste Beratungsergebnisse - Oktober 2013 Europäisches Parlament erhält Auftrag für Verhandlungen mit dem Rat der Europäischen Union - Entwicklung des österreichischen Datenschutzgesetzes
 
 
EU-Flagge jpg-Version
2014/03/12 Was wurde eigentlich aus der MedCard?
Was 1989 als MedCard begann, endete 2005 als E-Card - ELGA-Befürworter freuen sich heute über E-Card Akzeptanz - sie verschweigen die zahllosen Verirrungen bis zur heutigen E-Card - es ist E-Card-Kritikern zu verdanken, dass das System grundrechtskonform umgesetzt wurde - ELGA ignoriert Lehren aus E-Card
 
 
e-card des Hauptverbandes der Sozialversicherungen
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