[Datenschutzgesetz 2000]
[Datenschutzgesetz 1978]
[EU-Datenschutzrichtlinie]
EU-Datenschutzrichtlinie
Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
Der gesamte Text der deutschsprachigen Fassung der Richtlinie ist erfasst und mit Querverweisen zum DSG versehen. Die Anmerkungen wurden von Dieter Kronegger verfasst. Publizierte Version siehe auch http://ftp.freenet.at/privacy/ds-eu/eg-rl-ds-95-46-eg.pdf
Erwägungsgründe:
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72KAPITEL I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Art. 1 Gegenstand der Richtlinie
Art. 4 Anwendbares einzelstaatliches Recht
KAPITEL II. ALLGEMEINE BEDINGUNGEN FÜR DIE RECHTMÄSSIGKEIT DER VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
ABSCHNITT I. GRUNDSÄTZE IN BEZUG AUF DIE QUALITÄT DER DATEN
ABSCHNITT II. GRUNDSÄTZE IN BEZUG AUF DIE ZULÄSSIGKEIT DER VERARBEITUNG VON DATEN
ABSCHNITT III. BESONDERE KATEGORIEN DER VERARBEITUNG
Art. 8 Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
Art. 9 Verarbeitung personenbezogener Daten und Meinungsfreiheit
ABSCHNITT IV. INFORMATION DER BETROFFENEN PERSON
Art. 10 Information bei der Erhebung personenbezogener Daten bei der betroffenen Person
Art. 11 Informationen für den Fall, daß die Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben
wurden
ABSCHNITT V. AUSKUNFTSRECHT DER BETROFFENEN PERSON
ABSCHNITT VI. AUSNAHMEN UND EINSCHRÄNKUNGEN
Art. 13 Ausnahmen und Einschränkungen
ABSCHNITT VII. WIDERSPRUCHSRECHT DER BETROFFENEN PERSON
Art. 14 Widerspruchsrecht der betroffenen Person
Art. 15 Automatisierte Einzelentscheidungen
ABSCHNITT VIII. VERTRAULICHKEIT UND SICHERHEIT DER VERARBEITUNG
Art. 16 Vertraulichkeit der Verarbeitung
Art. 17 Sicherheit der Verarbeitung
ABSCHNITT IX. MELDUNG
Art. 18 Pflicht zur Meldung bei der Kontrollstelle
Art. 21 Öffentlichkeit der Verarbeitungen
KAPITEL III. RECHTSBEHELFE, HAFTUNG UND SANKTIONEN
KAPITEL IV. ÜBERMITTLUNG PERSONENBEZOGENER DATEN IN DRITTLÄNDER
KAPITEL V. VERHALTENSREGELN
KAPITEL VI. KONTROLLSTELLE UND GRUPPE FÜR DEN SCHUTZ VON PERSONEN BEI DER VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
KAPITEL VII. GEMEINSCHAFTLICHE DURCHFÜHRUNGSMASSNAHMEN
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
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