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Einleitungstext DatenschutzR |
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RICHTLINIE 95/46/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES
vom 24. Oktober 1995
zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
Veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften: ABl. Nr. L 281 vom 23. 11. 1995, S. 31, CELEX-Doknum: 395L0046.
Text:
DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100a,
auf Vorschlag der Kommission [Fußnote 1: ABl. Nr. C 277 vom 5. 11. 1990, S. 3, und ABl. Nr. C 311 vom 27. 11. 1992, S. 30.],
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses [Fußnote 2: ABl. Nr. C 159 vom 17. 6. 1991, S. 38.],
gemäß dem Verfahren des Artikels 189b des Vertrags [Fußnote 3: Stellungnahme des Europäischen Parlaments vom 11. März 1992 (ABl. Nr. C 94 vom 13. 4. 1992, S. 198), bestätigt am 2. Dezember 1993 (ABl. Nr. C 342 vom 20. 12. 1993, S. 30). Gemeinsamer Standpunkt des Rates vom 20. Februar 1995 (ABl. Nr. C 93 vom 13. 4. 1995, S. 1) und Beschluß des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 1995 (ABl. Nr. C 166 vom 3. 7. 1995).],
in Erwägung nachstehender Gründe:
[Es folgen die 72 Erwägungsgründe] –
HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
[Es folgen die 34 Artikel]
Geschehen zu Luxemburg am 24. Oktober 1995.
Im Namen des Europäischen Parlaments
Der Präsident
K. HÄNSCH
Im Namen des Rates
Der Präsident
L. ATIENZA SERNA
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