Unterstützung in Privacy Fragen durch die ARGE DATEN

Unterstützung in Privacy Fragen durch die ARGE DATEN
Als gemeinnütziger Verein mit Schwerpunkt Grundsatzfragen der Informationsgesellschaft unterstützen wir unsere Mitglieder auch in praktischen Fragen des Datenschutzes.

Die ARGE DATEN ist eine Interessensgemeinschaft, die sich grundsätzlich mit Fragen der Informationsgesellschaft auseinander setzt. Der Beitritt zur ARGE DATEN dient in erster Linie der Unterstützung in der generellen Verbessung des Schutzes der Privatsphäre und des Schutzes der Informationen und Daten über natürliche Personen in der Informationsgesellschaft.

Wer Mitglied der ARGE DATEN wird, dem sollte diese Unterstützung das vorrangige Anliegen sein. Durch die Mitgliedsbeiträge ist es der ARGE DATEN möglich, laufend zu datenschutzrelevanten Gesetzesvorhaben Stellungnahmen abzugeben oder öffentliche Missstände aufzugreifen und abzustellen.

Neben dieser allgemeinen Tätigkeit sind wir auch bemüht im Rahmen unserer Möglichkeiten unsere Mitglieder in konkreten praktischen Fragen des Datenschutzes zu unterstützen. Auf Grund zahlreicher Anfragen, haben wir die Regeln für diese Unterstützung übersichtlich zusammen gefasst.

Welche Anfragen sind im Rahmen der Mitgliedschaft kostenlos abgedeckt?

- Generelle Anfragen zum Verständnis der einschlägigen Datenschutzbestimmungen, z.B. wie eine bestimmte Gesetzesstelle des DSG 2000 zu verstehen ist, welche Tendenz Entscheidungen der Datenschutzbehörden und der Gerichte haben.
- Anfragen zur Klärung, ob eine bestimmte Tätigkeit unter die Bestimmungen des Datenschutzrechts fällt oder nicht
- Anfragen, welche Bestimmungen zusätzlich zum Datenschutzgesetz zu beachten sind
- Anfragen zur Klärung der Betroffenenrechte und Hinweise welche Stelle/Behörde für den Schutz des Betroffenen zuständig ist (inkl. Vorschläge zu Mustereingaben oder Musterformulierungen, soweit dies sinnvoll ist)
- Unterstützung eines betriebsinternen Datenschutzbeauftragten bei der Klärung welche Datenschutzbestimmung zu einem konkreten Vorfall zutrifft

Generell gilt, je konkreter eine Fragestellung ist, desto rascher und daher auch im Regelfall kostenlos, kann sie beantwortet werden. Kann eine Anfrage nicht kostenfrei beantwortet werden, dann bemüht sich das ARGE DATEN Team zumindest alle konkreten Fragen kostenlos zu beantworten und erstellt für den Rest ein individuelles Angebot.

Welche Anfragen sind im Rahmen einer erweiterten Mitgliedschaft abgedeckt?

Die ARGE DATEN hat ein Privacy-Plus-Paket (https://secure.argedaten.at/php/formservice.php?form=AD_privp...) entwickelt, das vorrangig die Bedürfnisse kleiner und mittlerer Unternehmen berücksichtigt.

Im Rahmen dieses Paketes gibt die ARGE DATEN kostenlose Unterstützung bei der Erstellung einer Privacy Policy, also einer Datenschutzerklärung, die Online oder Offline die Grundregeln im Umgang mit personenbezogenen Daten im Unternehmen regelt. Dazu gibt es auch ein ausführliches Muster (http://www.e-rating.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-E-RATIN...).

Welche Beratung erfolgt für Mitglieder begünstigt?

In allen anderen Fällen können Mitglieder begünstigt Beratungsleistungen anfordern. Die Kosten für diese Leistungen sind in den Grundzügen unter http://www.argedaten.at/kuk.html bekannt gemacht.

Die Kosten werden individuell kalkuliert und - abhängig von der Art der angeforderten Leistung - von Experten mit besonderen Datenschutz-Erfahrungen erbracht.

Insbesondere umfasst diese Gruppe kostenpflichtiger Leistungen folgende typische Beratungsfälle:
- Analysen betriebsinterner Abläufe bezüglich ihrer datenschutzrechtlichen Konsequenzen
- Datenschutz-Beratung zur Installation konkreter Datenverarbeitungen
- erstellen von Stellungnahmen oder Gutachten zu einer betrieblichen Datenverarbeitung, inklusive der Prüfung ob zu einer Datenverarbeitung besondere Datenschutz-Genehmigungen oder -Registrierungen erforderlich sind oder sonstige gesetzliche Auflagen zu beachten sind
- Analyse oder Überprüfung ob ein Betrieb alle Datenschutzauflagen erfüllt, ob alle Datenverarbeitungen ausreichend dokumentiert sind bzw. gegenüber dem Datenverarbeitungsregister alle Meldeverpflichtungen erfüllt sind
- Analyse der Datenschutzkonformität von einem geplanten/bestehenden Projekt, von geplanten Formularen, Geschäftsbedingungen oder Zustimmungserklärungen
- Anträge bei der zuständigen Datenschutzbehörde (u.a. Datenschutzkommssion, Datenverarbeitungsregister), etwa zur Registrierung von Datenverarbeitungen oder zum internationalen Datenverkehr
- innerbetriebliche Datenschutz-Mediation bei der Umsetzung von Datenverarbeitungsprojekten
- Analyse und Überprüfung von datenschutzrelevanten Unterlagen und Materialien sofern die Analyse eigene Recherchen erfordert

Welche Anfragen sind durch die Mitgliedschaft NICHT abgedeckt?

Keinesfalls kann die ARGE DATEN allgemeine Rechtsfragen oder Fragen, die in keinem Zusammenhang mit der Informationsgesellschaft stehen, behandeln. Insbesondere betrifft das allgemeines Zivilrecht, Strafrecht, Mietrecht, Arbeitsrecht und ähnliches.

Keine Unterstützung können wir auch bei Datenschutzproblemen geben, die vor einem Mitgliedsbeitritt eingetreten sind und Teil eines laufenden Verfahrens sind.

Es versteht sich von selbst, dass der Beitritt zur ARGE DATEN eine Rechtsschutzversicherung, eine Rechtsabteilung oder anwaltliche Beratung nicht ersetzen kann.

Weiters kann die ARGE DATEN keinerlei Entscheidungen treffen (diese sind in der Regel der Datenschutzkommission, Verwaltungsbehörden oder Gerichten vorbehalten). Die ARGE DATEN kann auch keine Mitglieder vor Gericht vertreten, wenn Anwaltspflicht besteht. In diesem Fall können wir jedoch Adressen von Anwälten mit besonderer Datenschutzerfahrung bekannt geben.

Wie werden Anfragen von Nicht-Mitglieder behandelt?

Anfragen von Nicht-Mitgliedern können nur kostenpflichtig im Rahmen von Stellungnahmen, Gutachten und Beratungen behandelt werden. Bei sehr einfachen Anfragen behalten wir uns vor, auf Artikel unseres Informationsdienstes zu verweisen. Weiters können wir auch nicht laufende Verfahren oder sonstige Aktivitäten kommentieren und sonstwie unterstützen.

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Die angezeigten Informationen und Artikel werden im Rahmen des ARGE DATEN Informationsdienstes kostenlos zur Verfügung gestellt. Alle Angaben sind sorgfältig recherchiert, es wird jedoch für die Richtigkeit keine Gewähr übernommen. Alle Angaben, Aussagen und Daten beziehen sich auf das Datum der Veröffentlichung des Artikels. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere Links, auf Websites gemachte Beobachtungen und zu einem Sachverhalt gemachte Aussagen zum Zeitpunkt der Anzeige eines Artikels nicht mehr stimmen müssen. Der Artikel wird ausschließlich aus historischem und/oder archivarischen Interesse angezeigt. Die Nutzung der Informationen ist nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Dieser Informationsdienst kann professionelle fachliche Beratung nicht ersetzen. Diese wird von der ARGE DATEN im Rahmen ihres Beratungs- und Seminarservice angeboten und vermittelt. Verwendete Logos dienen ausschließlich zur Kennzeichnung der entsprechenden Einrichtung. Die verwendeten Bilder der Website stammen, soweit nicht anders vermerkt von der ARGE DATEN selbst, den in den Artikeln erwähnten Unternehmen, Pixabay, Shutterstock, Pixelio, Aboutpixel oder Flickr.

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