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ARGE DATEN - News 2013
2013/12/31 Finanzkrieg - Angriff auf den sozialen Frieden in Europa
Autor: Wolfgang Hetzer
Der Finanzkrieg in dem wir uns gegenwärtig befinden, ist laut Autor Wolfgang Hetzer die gefährlichste Bedrohung des Weltfriedens seit dem Ende der Ost-West Spaltung.
 
 
Cover - Finanzkrieg - Autor: Wolfgang Hetzer (Ausschnitt)
2013/12/23 Internationale Persönlichkeitsrechtsverletzungen
(Autor: Thomas Thiede)
Im Zeitalter von Internet, globalen Nachrichtenstationen sowie international vertriebenen Zeitungen und Zeitschriften werden persönlichkeitsbezogene Informationen ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen und Präferenzen der Betroffenen bedeutend schneller und ungehinderter denn je in der ganzen Welt verbreitet.
 
 
Cover - Internationale Persönlichkeitsrechtsverletzungen - Autor: Thomas Thiede (Ausschnitt)
2013/12/02 OLG Linz: Beschimpfung auf Facebook rechtfertigt Entlassung des Betriebsrats
(Mag. jur. Jacqueline Kachlyr)
Betriebsrat bezeichnet Arbeitgeber und Kollegen als "rode o***asch“ - Entlassung von Betriebsräten nur in extremen Fällen zulässig - Berufung: sinnvolle Zusammenarbeit nicht gefährdet - OLG Linz bestätigt Ehrverletzung der Betriebsinhaber und Mitarbeiter - OGH steht Ehrverletzungen kritisch gegenüber Foto: Gerd Altmann/Pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/Pixelio.de
2013/12/01 1. Expertentreff Datenschutz - 28. Jänner 2014 - ausgebucht
Der Expertentreff ist ein Forum zum gegenseitigen Austausch von Datenschutz-Erfahrungen und praktischen Lösungen - mit dem Expertentreff reagiert die ARGE DATEN auf zahlreiche Wünsche von Datenschutzbeauftragten - Anmeldung zum nächsten Termin: http://seminar.e-monitoring.at/expert/
 
 
Expertentreff 28.Jänner 2014 - Rohfassung Ankündigung, Information Referenten
2013/11/29 Plant Gesundheitsminister verfassungswidrige ELGA-Verordnung?
Schrebergartenlösung bei ELGA-Ombudsstelle statt gesetzeskonformer bundesweiter Vereinheitlichung - ELGA-VO offenbart mangelnde Sicherheit der Patientendaten bei Ombudsstelle - Werden Gesundheitsdaten bald ausspioniert? - Verordnungsentwurf vermutlich verfassungswidrig Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2013/11/27 Wissensmanagement und Entscheidungstheorie
(Autoren: Oliver Meixner und Rainer Haas)
Das vorliegende Buch greift die Frage "Where is the knowledge we have lost in information? Where is the wisdomn we have lost in knowledge?" auf und zeigt zahlreiche Wege mit Wissen zielführend umzugehen.
 
 
Cover - Wissensmanagement und Entscheidungstheorie - Autoren: Oliver Meixner und Rainer Haas (Ausschnitt)
2013/11/22 Landgericht Berlin nimmt Google an die Kandare
(Charlotte Schönherr)
25 Klauseln der Datenschutzbestimmungen in Googles AGB ungültig - Samsung wegen ungültiger Vertragsklauseln rechtskräftig verurteilt - Unterlassungserklärungen gegen Microsoft und Nokia - "Appification" unserer Gesellschaft auf Kosten der Privatsphäre? Foto: Alexander Klaus / pixelio.de
 
 
Foto: Alexander Klaus / pixelio.de
2013/11/20 OLG: Funkzellendaten - Kein Selbstbedienungsladen für Polizei und Staatsanwälte
(MMag. Michael Krenn)
Zwei Staatsanwaltschaften beantragten „Funkzellendaten“ - alle zeitraumbezogenen Telefonverbindungen im Bereich einer bestimmten Sendestation - unter Berufung auf Bestimmungen der Vorratsdatenspeicherung, was zwei Erstgerichte prompt bewilligten - die zuständgen Oberlandesgerichte stimmten der Überwachungsmaßnahme nicht zu und erteilten dem Vorgehen eine Absage Foto: Erich Westendarp / pixelio.de
 
 
Foto: Erich Westendarp / pixelio.de
2013/11/19 Datenschutzgesetz (DSG) 2000
(Herausgeber: proLibris Verlagsgesellschaft)
Das Buch enthält den Gesetzestext des DSG 2000 in der aktuellen Fassung, Texte der Durchführungsverordnungen sowie die Erläuterungen der parlamentarischen Materialien - also der Regierungsvorlagen und der Ausschussberichte - zu den jeweiligen Paragraphen.
 
 
Cover - Datenschutzgesetz 2000 - Herausgeber: proLibris Verlagsgesellschaft (Ausschnitt)
2013/11/14 Stellungnahme der ARGE DATEN sorgt für Verbesserung der DokuVO
Entwurf der Verordnung zur Dokumentation im ambulanten Bereich (DokuVO) nach Stellungnahme der ARGE DATEN (http://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/stellungnahme-dokuvo.pdf) nachgebessert - Verschlüsselung von Pseudonymen jetzt Pflicht Foto: Bernd Lang/pixelio.de
 
 
Foto: Bernd Lang/pixelio.de
2013/11/03 Angloamerikanische Rechtssprache
(Herausgeber: MMag. Franz Heidinger, LL.M. Andre Hubalek)
Das Praxishandbuch "Angloamerikanische Rechtssprache (Band 2)" stellt Beiträge aus dem US-amerikanischen, dem englischen und dem deutschen Rechtssystem dem österreichischen Recht gegenüber.
 
 
Cover - Angloamerikanische Rechtssprache (Band 2) - Herausgeber: MMag. Franz Heidinger, LL.M. Andre Hubalek (Ausschnitt)
2013/10/09 Internationale Datenschutzkonferenz: Wer nicht zahlt wird zum Produkt
Datenschutzorgane beschließen neun Resolutionen - Warschau Deklaration über die "Appifikation" unserer Gesellschaft - Resolution über Webtracking und Privacy - Resolution über die Verankerung des Datenschutzes in internationalem Recht - Änderungen im privaten wie im öffentlichen Sektor gefordert - Datenschutz-Grundverordnung soll noch vor EU-Parlamentswahlen in Kraft treten
 
 
App Ausschnitt
2013/10/08 Verwendung von Daten aus Unterstützungserklärungen für Werbezwecke?
Unterscheidung zwischen sachverwandten und sachfremden Themen notwendig - Durch welche Organisation erfolgt die Bewerbung? - Zulässigkeit von elektronischer Werbung - Tipps zum datenschutzkonformen Gestalten von Unterschriftenlisten Foto: Angela Parszyk / pixelio.de
 
 
Foto: Angela Parszyk / pixelio.de
2013/10/08 Showdown im größten Justizdatenskandal der zweiten Republik
14 Angeklagte - 200.000 Geschädigte - mehr als 325.000 Euro Schmiergeld - 2,3 Millionen Gewinn - am 8. Oktober startet der Strafprozess um die Missbrauch von Exekutionsdaten - ARGE DATEN kritisierte jahrelang Justizdatenmissbrauch - Regelung für Wirtschaftsauskunftsdienste überfällig - Nationalrat und Bundesministerien bleiben untätig - Amtshaftungsklage gegen Republik möglich Foto: Rike / pixelio.de
 
 
Foto: Rike / pixelio.de
2013/10/07 Das Ende des Zufalls - Wie Big Data uns und unser Leben vorhersagbar macht
(Autor: Rudi Klausnitzer)
In seinem Buch "Das Ende des Zufalls" berichtet Rudi Klausnitzer "live" über die Datenrevolution die gerade vor unser aller Augen abläuft. "Wir alle erleben sie, sind aktiv mit dabei und doch sind die tiefgreifenden Veränderungen, die damit einhergehen, den meisten von uns nicht bewusst", so der Autor.
 
 
Cover - Das Ende des Zufalls - Wie Big Data uns und unser Leben vorhersagbar macht (Ausschnitt)
2013/09/26 Privatstiftungsgesetz. Systematische Entscheidungssammlung
(Autoren: Stefan Fida, Christina Wrann, Johannes Zollner)
Seit Inkrafttreten des österreichischen Privatstiftungsgesetzes im Jahr 1993 erfreut sich die Privatstiftung großer Beliebtheit. Das Privatstiftungsgesetz gewährt den Stiftern vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten bei einer geringen Regelungsdichte.
 
 
Cover - Privatstiftungsgesetz. Systematische Entscheidungssammlung - Autoren: Stefan Fida, Christina Wrann, Johannes Zollner (Ausschnitt)
2013/09/17 Smart Meter - Zwangsbeglückung ist gefallen
Gesetzesänderung beendet nachträglich Smart Meter Zwang - großer Erfolg der ARGE DATEN - Forderungen nach mehr Datenschutz und Mitbestimmung werden besser erfüllt - Einsparungspotential der Smart Meter bleibt umstritten - die ARGE DATEN empfiehlt Smart Meter nur bei konkreten Vorteilen zu akzeptieren - Kunden können um wenig Geld auch private Messgeräte installieren.
 
 
Pressebild zum AMIS-Zähler - Ausschnitt
2013/09/16 Polizeiliche Datenermittlung ohne richterliche Genehmigung?
(MMag. Michael Krenn)
Chatpartner auf Verdacht sexuellen Kindesmissbrauchs angezeigt - Landeskriminalamt ermittelt Daten ohne richterliche Genehmigung - Datenschutzkommission (DSK) und Verfassungsgerichtshof (VfGH) segnen Vorgehen der Polizei ab - Neue Rechtslage für Internetforen gefordert Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2013/09/12 Wahlwerbung und Datenschutz
Im Parlament (bzw. in den entsprechenden Landes- oder Gemeindegremien) vertretene Parteien haben Zugang zu den Wählerevidenzdaten der jeweiligen Wahl - Lästige COLD CALL's für Parteien erlaubt? - Datenschutz bei online Werbemaßnahmen? Foto: Wilhelmine Wulff / pixelio.de
 
 
Foto: Wilhelmine Wulff / pixelio.de
2013/09/12 Mund halten oder Meinung sagen? Das österreichische Dilemma!
(Autor: Prof. Dr. Thomas Chorherr)
In seinem Buch "Mund halten oder Meinung sagen" nimmt Thomas Chorherr eine aktuelle IMAS-Umfrage zum Anlass um auf sein langes Wirken in der österreichischen Medienwelt zurückzublicken und geht dabei hart mit seinen Landsleuten ins Gericht.
 
 
Cover - Mund halten oder Meinung sagen? - Autor: Prof. Dr. Thomas Chorherr (Ausschnitt)
2013/09/11 Big Data statt Big Brother - Endlich Schluss mit Privatsphäre!
(Hans G. Zeger)
Warum gibt es überhaupt Datenschutz/Privatsphäre? - Datenschutz war historisch die Abwehr der Gefahr der Diktatur einer technischen Elite - Kombinatorik, Wahrscheinlichkeitsrechnung, Scoring und Vorratsdatenaufzeichnung sind Vorboten von Big Data - das "Real-Individuum" wird durch das "Funktions-Individuum" abgelöst - unser bisheriges Verständnis von Individuum und persönlichen Daten wird in einer Big Data - Gesellschaft obsolet - Welche Antworten kann/soll eine den Grundrechten verpflichtete Gesellschaft geben?
 
 
2013/08/23 CSR - Jahrbuch für unternehmerische Verantwortung
(Herausgeber: Dr. Michael Fembek, Germanos Athanasiadis)
Das im medianet-Verlag herausgegebene Buch in einer Auflage von 35.000 Stück gibt bereits zum vierten Mal einen kompletten Überblick über die Aktivitäten von Österreichs Unternehmen mit Verantwortung.
 
 
Cover - csr Jahrbuch für unterenehmerische Verantwortung (Ausschnitt)
2013/08/21 Missbrauch von Patientendaten - die Fakten
Klarstellung zum Missbrauch der Patientendaten für Marketing - ELGA-Daten nicht sicher - Bundesminister Stöger und ELGA-Geschäftsführung führen Patienten und Öffentlichkeit in die Irre
 
 
perfectscan
2013/08/20 Gesundheitsminister ignoriert gesetzliche Bestimmungen
Verordnungsentwurf des BMG ignoriert zentrale gesetzliche Bestimmungen - Pseudonym ist nicht Anonym - Missbrauch sensibler Gesundheitsdaten möglich - Stellungnahme der ARGE DATEN (http://ftp.freenet.at/privacy/gesetze/stellungnahme-dokuvo.pdf) zeigt Datenschutzprobleme auf - Verordnung lässt für ELGA Böses erahnen Foto: Bernd Lang/pixelio.de
 
 
Foto: Bernd Lang/pixelio.de
2013/08/19 Wir sind Paranoiastaat!
(Hans G. Zeger)
Der Fall Snowden/NSA gibt EU-Europa wieder einmal Gelegenheit von seiner eigenen Paranoia abzulenken - INDECT, Vorratsdaten und Terrorismusgesetze haben die EU-Staaten längst zu Paranoiastaaten gemacht - zum Schaden unbescholtener Bürger, zur Freude echter Krimineller
 
 
Gib uns unser tägliches Lauschen
2013/08/16 OGH: Videoüberwachung eines Hausdaches unzulässig
(MMag. Michael Krenn; Stand: 16.08.2013)
Die Videoüberwachung eines Hausdaches kann die Privatsphäre auch dann beeinträchtigen, wenn dieses nicht benutzt wird. Zur Frage der Zulässigkeit von Videoüberwachungsmaßnahmen im Privatbereich vertritt der Oberste Gerichtshof eine strenge Linie zugunsten der Interessen Betroffener. Foto: Rolf Handke/pixelio.de
 
 
Foto: Rolf Handke/pixelio.de
2013/08/12 Handbuch E-Rechnung und E-Procurement
(Herausgeber: Gerhard Laga)
Mit dem Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2010/45 gilt es neue rechtliche und steuerliche Anforderungen im Bereich eRechnung zu erfüllen. Das Handbuch "E-Rechnung und E-Procurement" nimmt die Neuregelung zum Anlass um das Thema eRechnung aus der Sicht der Wirtschaftskammer zu beleuchten.
 
 
Cover - Handbuch E-Rechnung und E-Procurement - Hrsg. Gerhard Laga (Ausschnitt)
2013/07/26 Grundrechte-Report 2013 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
(Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven, Marei Pelzer, Martin Heiming, Heiner Fechner, Rolf Gössner, Ulrich Engelfried)
Der Grundrechte-Report der deutschen Menschenrechtsorganisationen 2013 befasst sich schwerpunktmäßig mit dem Thema Geheimdienste. Das Werk beleuchtet jährlich die Verfassunswirklichkeit in der Bundesrepublik.
 
 
Cover - Grundrechte-Report 2013 - Herausgeber: Till Müller-Heidelberg, Elke Steven,... (Ausschnitt)
2013/07/08 Privatstiftungsgesetz Kommentar
(Autor: Nikolaus Arnold)
Die vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten des österreichischen Privatstiftungsgesetzes (PSG) machen Privatstiftungen zwar sehr attraktiv bringen aber auch zahlreiche Rechtsunsicherheiten mit sich.
 
 
Cover - Privatstiftungsgesetz Kommentar - Autor: Nikolaus Arnold (Ausschnitt)
2013/06/26 Vom Wahn zur Tat
(Autor: Thomas Stompe)
Im vorliegenden Werk erzählt Stompe faszinierende Fallgeschichten aus seiner Praxis als forensischer Psychiator. Er erzählt von den Motiven der kranken Täter, ihrem Wahn und ihren Taten, ihrer Behandlung und ihrem Leben nach der Entlassung.
 
 
Cover - Vom Wahn zur Tat - Autor: Thomas Stompe (Ausschnitt)
2013/06/24 Vorratsdatenspeicherung - ohne Datenschutzgenehmigung betrieben?
Vorratsdatenspeicherung sorgte bei Internetprovider weiterhin für Verwirrung und Verwaltungsstrafe - Gesetzliche Bestimmungen sind kein Auftrag zur Datenverarbeitung - Wer ist Auftraggeber im Sinne des Datenschutzgesetzes? - Klärung der Auftraggebereigenschaft am Beispiel der Vorratsdatenspeicherung - zahlreiche weitere nicht genehmigte Datenspeicherungen vermutet Foto: CarstenWeber / pixelio.de
 
 
Foto: CarstenWeber / pixelio.de
2013/06/21 Blasbichlers TWENTYONE
(Herausgeber: Armin Blasbichler, Stefano de Martino)
Im Rahmen eines Forschungsseminars am Institut für Gestaltung der Universität Innsbruck entwickelten die Studenten individuelle Überfallspläne für konkrete Bankinstitute ihrer Wahl. Armin Blasbichler leitete das Projekt und fasste die Ergebnisse in der vorliegenden Publikation zusammen.
 
 
Cover - Blasbichlers TWENTYONE - Herausgeber: Armin Blasbichler, Stefano de Martino (Ausschnitt)
2013/06/21 Die Durchschnittsfalle. Gene - Talente - Chancen
(Autor: Markus Hengstschläger)
Hengstschlägers neues Buch geht mit der österreichischen Bildungspolitik hart ins Gericht. Es werde immer nur der Durchschnitt gefördert und nicht Individualität und der Mut zu den eigenen Talenten zu stehen.
 
 
Cover - Die Durchschnittsfalle - Autor: Markus Hengstschläger (Ausschnitt)
2013/06/21 Kein Verwertungsverbot von rechtswidrig ermittelten Klatsch und Tratsch
(MMag. Michael Krenn)
Klatsch und Tratsch über Gesundheitszustand eines Mieters vor Gericht vorgelegt - Verwendung der Daten laut Datenschutzkommission (DSK) unzulässig - Keine Konsequenzen bei Verletzung des Datenschutzes? Foto: Jerzy Sawluk / pixelio.de
 
 
Foto: Jerzy Sawluk / pixelio.de
2013/06/20 Was sind Daten wert?
Welchen Wert haben Adressdaten, Bonitätsdaten oder Daten aus sozialen Netzwerken? Foto: Rainer Sturm / pixelio.de
 
 
Foto: Rainer Sturm / pixelio.de
2013/06/20 Die Belasteten - "Euthanasie" 1939-1945. Eine Gesellschaftsgeschichte
(Autor: Götz Aly)
Rund 300.000 Deutsche und Österreicher wurden zwischen 1939 und 1945 ermordet, weil sie psychisch krank, behindert oder einfach nur unbequem waren. Götz Aly bringt mit seinem neuen Buch Licht in ein düsteres Kapitel unserer Gesellschaftsgeschichte.
 
 
Cover - Die Belasteten - "Euthanasie" 1939-1945. Eine Gesellschaftsgeschichte (Ausschnitt)
2013/06/10 Keine Datenschutzrechte gegenüber Religionsgemeinschaften?
(MMag. Michael Krenn)
Mangelhafte Datenschutz-Auskunft gab Anlass zur Beschwerde - Katholische Kirche beruft sich auf Amtsgeheimnis - Datenschutzkommission stellt Rechtsverletzung fest - Keine Durchsetzungsmöglichkeit für den Betroffenen - DSK-Entscheidung offenbart Regelungsdefizit im Datenschutzgesetz Foto: Stefanie Bernecker / Pfinztal / pixelio.de
 
 
Foto: Stefanie Bernecker / Pfinztal / pixelio.de
2013/06/07 Leitfaden zum datenschutzkonformen Cookie-Einsatz
Werbefinanzierte Webdienste dürfen Cookies erst nach Zustimmung der Benutzer setzen - Rechtsgrundlagen - Erklärungen - praktische Beispiele - rechtskonform handeln und Strafen vermeiden Foto: Woyzeck / pixelio.de
 
 
Foto: Woyzeck / pixelio.de
2013/06/06 Wie lassen sich kriminelle oder lästige Anrufer identifizieren?
Möglichkeiten Telefon-Anrufer zu identifizieren - Identifikation mittels Verkehrs- und Stammdaten - Identifikation mittels Vorratsdaten - Identifikation durch "Fangschaltung" Foto: Robert Müller / pixelio.de
 
 
Foto: Robert Müller / pixelio.de
2013/06/03 Keine Datenschutzkontrolle - VwGH erteilt Republik Österreich kräftige Watsche
(MMag. Michael Krenn)
Spätfolge der EuGH-Verurteilung Österreichs - laut VwGH ist Datenschutzkommission (DSK) NICHT für Datenschutz-Entscheidungen zuständig - ALLE DSK-Bescheide der letzten Jahre ungültig erlassen - eine Rechtswidrigkeit ohne Folgen? - heiße Kartoffel Videoüberwachung Foto: Claudia Hautumm /pixelio.de
 
 
Foto: Claudia Hautumm /pixelio.de
2013/05/28 Der Blick des Einbrechers
(Autor: Christopher Schlembach)
Schlembachs Buch ist das Ergebnis einer Studie im Rahmen eines Forschungsprojekts über Einbruchdiebstahl in Österreich im Auftrag des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV). Das KfV versucht Erkenntnisse aus dem Verkehrsbereich und der Prävention von Freizeitunfällen auf Einbrüche anzuwenden. Aus der Analyse der Struktur von Einbruchshandlungen sollen Präventionsmaßnahmen entwickelt werden.
 
 
Cover - Der Blick des Einbrechers - Autor: Christopher Schlembach (eigenes Bild)
2013/05/14 Videoüberwachung zur Mitarbeiterkontrolle ist verboten
(Stand: 14.05.2013)
Qualitätskontrolle von Mitarbeiterleistungen ist Leistungskontrolle - Videoüberwachung zur Leistungskontrolle ist unzulässig - keine Konsequenzen für Betreiber unzulässiger Videoüberwachungen? Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann/Shapes:AllSilhouettes.com / pixelio.de
2013/05/10 Als Unternehmen auf Auskunftswünsche von Wirtschaftsauskunftsdiensten richtig reagieren
Besteht für Unternehmen eine Auskunftspflicht? - Welche Unternehmensdaten sollen bekannt gegeben werden? - Was tun gegen fehlerhafte Bonitätsbewertungen? - ARGE DATEN Musterbriefe erleichtern Richtigstellen falscher Daten (http://www.argedaten.at/muster) Foto: Jorma Bork / pixelio.de
 
 
Foto: Jorma Bork / pixelio.de
2013/05/06 Staatsgewalt - Die Schatten des Rechtsstaates
(Autoren: Katharina Rueprecht und Bernd-Christian Funk)
"Staatsgewalt" beleuchtet die Schattenseiten des Rechtsstaates - die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit, zwischen geschriebenem und gelebtem Recht
 
 
Cover - Staatsgewalt - Die Schatten des Rechtsstaates - Autoren: Katharina Rueprecht und Bernd-Christian Funk (Ausschnitt)
2013/05/03 Mythen und Fakten zur mobilen Videoüberwachung
(Stand: 03.05.2013)
Systematik und Verwendungszweck sind entscheidend - Touristische und private Aufnahmen weiterhin erlaubt - Videoüberwachung zu Beweissicherung und Eigentumsschutz zulässig - Öffentliche Überwachung bleibt Aufgabe der Sicherheitsbehörden - gerichtliche Beweiswürdigung erfolgt unabhängig von verwaltungsrechtlichen Genehmigungen Foto: Marianne J. / pixelio.de
 
 
Foto: Marianne J. / pixelio.de
2013/05/02 Datenschutzgesetz-Novelle 2013 in Kraft getreten
Neuorganisation nach Verurteilung Österreichs – Unabhängigkeit der Datenschutzkommission wird sichergestellt – Was ändert sich im Detail? - Dringender Handlungsbedarf bleibt bestehen - Datenschutzbeauftragte zur Entlastung der Datenschutzkommission?
 
 
DSG - nix Neues?
2013/04/29 Datenschutzkommission erteilt privatem Street-View Abfuhr
(Stand: 29.04.2013)
Datenschutzkommission (DSK) erteilt mobiler PKW Videoüberwachung klare Absage - dreiste Argumentation des Antragstellers zurückgewiesen - Überwachung des öffentlichen Raums ausschließlich für Sicherheitsbehörden zulässig - Privatem Überwachungswahn wurde abermals Einhalt geboten - nicht genehmigte Überwachung kann teuer werden - Beweisdokumentation NACH Unfall weiterhin zulässig Foto: Marianne J. / pixelio.de
 
 
Foto: Marianne J. / pixelio.de
2013/04/22 DSG-Novelle 2014 – Verfassungsausschuss folgt Bedenken der ARGE DATEN
Verbesserungsvorschläge der ARGE DATEN einstimmig vom Verfassungsausschuss angenommen – Keine parteipolitische Überwachung der Datenschutzbehörde – Nationalrat hat Gesetz am 26. April zu beschließen – Mehr Information für Bürger
 
 
DSG - nix Neues?
2013/03/26 Verwaltung 2.0 – Mit 1. April startet zentrales Staatsbürgerschafts- und Personenstandsregister
Leider kein Aprilscherz, neues Register erlaubt neue Einblicke in Lebensführung der Bürger - Rasterfahnung nach Homosexuellen-Paare möglich - Familiennetzwerke können ausgespäht werden - Schrankenloser Datenzugriff für Sicherheitsbehörden - Inhalt der neuen Register - Änderung für Bürger Foto: RainerSturm / pixelio.de
 
 
Foto: RainerSturm / pixelio.de
2013/03/05 OGH unzuständig bei Videoüberwachung im Mietshaus?
(MMag. Michael Krenn; Stand: 05.03.2013)
Zuständigkeitsdschungel in Datenschutzfragen um eine Nuance reicher - Oberster Gerichtshof (OGH) wies Klage über Zulässigkeit der Videoüberwachung eines Mieters zurück - Begründung: Es handle sich um eine Mietrechtssache die im Außerstreitverfahren zu führen ist - OGH (6Ob229/11m)
 
 
Baby - Wir sind im Fernsehen!
2013/03/04 Nachweisliche Kommunikation im elektronischen Zeitalter
Ab wann gelten Schreiben als zugegangen? Worauf müssen Absender rechtlich verbindlicher Erklärungen achten? Welche Risiken bergen Brief, Fax, E-Mail oder SMS? Was ermöglichen elektronische Zustelldienste? - Informationen und Handlungsempfehlungen Foto: Lars Mikloweit/Danny König / pixelio.de
 
 
Foto: Lars Mikloweit/Danny König / pixelio.de
2013/03/01 Fingerabdruck im Reisepass - grundrechtskonform?
Welche Daten werden im Reisepass gespeichert und wozu? Wie werden sie vor Missbrauch geschützt? - RFID-Chip als Datenschutzmaßname zerstören? - Gibt es eine zentrale Fingerabdruckdatei? - Ist das Abnehmen von Fingerabdrücken überhaupt Grundrechtskonform? Foto: Arno Bachert / pixelio.de
 
 
Foto: Arno Bachert / pixelio.de
2013/02/28 Das war der PRIVACY DAY 2013
Jahrestagung Datenschutz der ARGE DATEN ein großartiger Erfolg - EU-Parlamentarier Jan Philipp Albrecht und Horst Heberlein, EU-Generaldirektion Justiz berichteten über den letzten Stand zur EU-Datenschutz-Verordnung - Spannende Diskussionen zu den Themen Cyberdefense, Cybercrime und Cyberlaw - Mit Big Data, neuen Konzepten zur Videoüberwachung und eHealth wurde ein Blick in die Zukunft des Datenschutzes gewagt.
 
 
Tagung Privacy Day 2013 - 26. Februar 2013
2013/02/20 Datenschutzreform in Österreich: Reaktiv statt Aktiv
Chaotische Novellierung des Datenschutzgesetzes (DSG 2000) - Abhängigkeit der Datenschutzkommission (DSK) soll beseitigt werden - DSK wird durch "Datenschutzbehörde" ersetzt - Fachbeirat und Laienrichter sollen Interessen der Wirtschaft sichern - Gesetzesentwurf lässt Innovationen vermissen
 
 
DSG - nix Neues?
2013/02/19 OGH: kein Auskunftsanspruch über dynamische IP-Adresse
(MMag. Michael Krenn, Hans G. Zeger)
Betroffene verlangt Löschung eines beleidigenden Postings und Herausgabe der IP-Adresse - § 18 Abs 4 ECG als Rechtsgrundlage geeignet? - Gerichte verneinen berechtigtes Interesse an IP-Adresse - OGH 6Ob119/11k: dynamische IP-Adresse nicht zur Ermittlung des Verfassers geeignet - IP-Adresse meist unverstanden Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2013/02/18 Österreich rüstet zum Cyberwar
Militär wollte Vorratsdaten und erweiterte Videoüberwachung - geplante Gesetzesänderung sorgte für Empörung - Minister rudert nach Stellungnahme der ARGE DATEN zurück - Entwurf unvereinbar mit Grundrechten und bestehenden Gesetzen Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2013/02/16 Was ist die IP-Adresse? - Fakten und Mythen
(Hans G. Zeger)
IP-Adresse von Öffentlichkeit und Strafverfolgung unverstanden - nicht mit KFZ-Nummernschild oder Sozialversicherungsnummer vergleichbar, eher mit automatisch vergebenen Stempeln oder Zustellungscodierung der Post - kein Unterschied zwischen "statischer" und "dynamischer" IP-Adresse, beide für die Strafverfolgung ungeeignet - Internet-Überwachung nur bei Verlust der anonymen Meinungsäußerung m... Foto: S.Geissler / pixelio.de
 
 
Foto: S.Geissler / pixelio.de
2013/01/31 Datenschutzkommission: EuGH soll Datenschutzrechte bei Vorratsdaten klären
Besteht ein Recht auf Auskunft zu Vorratsdaten? Auch Datenschutzkommission (DSK) zweifelt an Vereinbarkeit von Grundrechten und Vorratsdatenspeicherung - Europäischer Gerichtshof (EuGH) wird angerufen - Nationalrat schaffte bei der Vorratsdatenspeicherung nicht einmal eine verfassungskonforme Lösung
 
 
2013/01/30 OGH verschärft Haftung von Betrieben bei Datenmissbrauch
(MMag. Michael Krenn)
Mitarbeiter versuchte in Eigeninitiative Passwort zu knacken - Arbeitgeber haftet für Verhalten der Mitarbeiter - "Übereifriger" Zeitungsmitarbeiter bringt wichtige Datensicherheits-Entscheidung des OGH (6Ob126/12s) - OGH bejaht Verantwortung des Arbeitgebers nach Versuchen des „Passwort-Knackens“ bei Unternehmen im Rahmen der BUWOG-Affäre - Angriffe auf fremdes IT-System sind (auch) Besitzstörung
 
 
Logo OGH
2013/01/29 Dürfen Unternehmen noreply E-Mail-Adressen verwenden?
Was sind noreply E-Mail-Adressen? - Welchem Zweck dienen sie? - Ist die Verwendung zulässig bzw. sinnvoll? - Wie ist die Situation bei E-Mail-Werbung? - Empfehlungen für Online-Dienstanbieter Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
 
 
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de
2013/01/28 7. Europäischer Datenschutztag – Ernüchternde Perspektiven
28. Jänner Europäischer Datenschutztag - Paradies:Facebook im Zentrum der Kritik - Datenschutz droht zwischen Überwachungsparanoia und Wirtschaftsinteressen zerrieben zu werden - zukunftsweisende Lösungen bisher nicht diskutiert - schafft neue EU-Datenschutzverordnung eine Trendwende?
 
 
Logo Europarat
2013/01/25 Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2012
(Herausgeber: Univ.-Prof. Mag. Dr. Elisabeth Staudegger und RA Dr. Clemens Thiele, LL.M.)
Ziel des vorliegenden Jahrbuchs ist es, das Konzept des geistigen Eigentums, das für die Herausgeber wie für den US-amerikanischen Juristen James Boyle "the legal form of the information age" darstellt in einfachen Worten auch dem "Mann von der Straße" zugänglich zu machen.
 
 
Cover - Geistiges Eigentum. Jahrbuch 2012 - Herausgeber: Elisabeth Staudegger/ Clemens Thiele (Ausschnitt)
2013/01/22 Rückblick: Tätigkeit der ARGE DATEN 2012
Tätigkeitsbericht liefert Rückblick über wesentliche Herausforderungen des Jahres 2012 - Information und Unterstützung stellen die Kernaufgaben der ARGE DATEN dar - Ausführlicher Tätigkeitsbericht: http://www.argedaten.at/static/taetigkeitsbericht2012.pdf
 
 
Bildausschnitt "ARGE DATEN" aus Homepage Banner
2013/01/17 Europäisches Parlament diskutiert Neuordnung des europäischen Datenschutzes
Bericht über geplante EU Datenschutz-Grundverordnung wurde dem Europäischen Parlament vorgelegt - die wichtigsten Änderungsvorschläge - Fahrplan zur Datenschutz-Grundverordnung - Jan Philipp Albrecht referiert am 26. Februar am PRIVACY DAY 2013 in Wien - http://www.privacy-day.at/
 
 
EU-Flagge jpg-Version
2013/01/11 eBilling-Neuerung - der Zwang geht, die Sicherheit bleibt
Einige Verunsicherung verursachten die geplanten "Erleichterungen" zur elektronischen Rechnungslegung (E-Rechnung) - BMF stellt nunmehr klar, bisherige Prüfverfahren mit fortgeschrittener elektronischer Signatur bleiben gültig - "innerbetriebliche Steuerungsverfahren" werden zu praxistauglichen und legalen Alternativen
 
 
Unterschrift verpixelt Ausschnitt
2013/01/11 ABC der Buchhaltung - Buchhaltung lernen und verstehen
(Autor: Josef Urianek)
Das „ABC der Buchhaltung“ vermittelt in anschaulicher Weise die Grundbegriffe und die Systematik der doppelten Buchhaltung ergänzt durch eine Einführung in das betriebliche Rechnungswesen, Kostenstellenrechnung, Inventurverfahren und die relevanten Rechtsgrundlagen.
 
 
Cover - ABC der Buchhaltung - Autor: Josef Urianek (Ausschnitt)
2013/01/07 Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz
(Autoren: Michael Lepuschitz und Thomas Schindler)
Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) bildet die Rechtsgrundlage für die Organisation, die Aufgaben und die Befugnisse der Sicherheitsbehörden und ihrer Organe. Es gehört zu den häufigst novellierten Gesetzen.
 
 
Cover - Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz - Autoren: Michael Lepuschitz und Thomas Schindler (Ausschnitt)
2013/01/04 Wer darf Einsicht in das Melderegister nehmen?
(MeldeG §16 Abs. 1)
Worum handelt es sich beim ZMR? - Hauptzugriffsmöglichkeiten - Einsichtsmöglichkeiten für Sicherheitsbehörden - Sonstige Einsichtsmöglichkeiten Foto: Thorben Wengert / pixelio.de
 
 
Foto: Thorben Wengert / pixelio.de
2013/01/01 Zuckerbrot und Peitsche - Datenschutz2.0
ELGA, Vorratsdaten, Bonitätsdaten, EuGH-Urteil gegen Österreich, Facebook & Co prägten das Datenschutzjahr 2012, EU-Grundverordnung Datenschutz, DSG-Novelle 2012, EU-Fluggastdaten, Cybercrime & Cyberdefense sind die Themen des Jahres 2013 - Europe v Facebook geht in die nächste Runde https://www.crowd4privacy.org/ Foto: Tom Kleiner/Pixelio.de
 
 
Foto: Tom Kleiner/Pixelio.de
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