rating service  security service privacy service
2013/01/07 Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz
Autoren: Michael Lepuschitz und Thomas Schindler
Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG) bildet die Rechtsgrundlage für die Organisation, die Aufgaben und die Befugnisse der Sicherheitsbehörden und ihrer Organe. Es gehört zu den häufigst novellierten Gesetzen.

Seit der Vorauflage 2008 hat das SPG folgende Änderungen erfahren:
- Zweites Gewaltschutzgesetz BGBl I 2009/40
- Novelle BGBl I 2009/72
- Novelle BGBl I 2009/131
- DSG-Novelle 2010 BGBl I 2009/133
- Novelle BGBl I 2011/33

Die Autoren erklären die zahlreichen Novellierungen des SPG als Versuch des Gesetzgebers, auf neue gesellschaftliche Herausforderungen zu reagieren. Sie sprechen von Schutz gegen Gewalt - sei es bei Sportveranstaltungen, in der Familie bei Terrorattacken - oder von Opferschutz. Aus der Sicht von Datenschützern weitet der Polizei ihre Überwachungsbefugnisse mit jeder Novelle weiter aus.

Im Zuge der zahlreichen Novellierungen hat der Gesetzgeber in vielen Fällen leider verabsäumt die Bestimmungen ausreichend zu konkretisieren. Oftmals geht lediglich aus den Erläuterungen zu den vorgeschlagenen Änderungen, nicht aber aus dem Gesetzestext selbst hervor wie eine bestimmte Änderung zu interpretieren ist.

Das Verwenden eines Kommentars zum SPG ist daher selbst für den geübten Rechtsanwender unumgänglich. Die Kurzkommentare des vorliegenden Buchs bilden eine mögliche Grundlage zum besseren Verständnis des schwammig formulierten SPG.

In die 6. Auflage des Juridica Kurzkommentars wurden alle Novellen bis zur SPG-Novelle 2011 berücksichtigt
Der Juridica Kurzkommentar zum Sicherheitspolizeigesetz bietet:
- SPG in der Fassung der SPG-Novelle 2011
- Materialien
- Anmerkungen
- wichtige Nebenbestimmungen (BKA-G, RLV, StPO etc)

Michael Lepuschitz/ Thomas Schindler. "Das österreichische Sicherheitspolizeigesetz". Wien 2012. 336 Seiten. 28,80 €. ISBN: 978-3-214-10710-9. MANZ'sche Wien: http://www.manz.at/list.html?isbn=978-3-214-10710-9


- DSK - datenschutz-seminar.at - privacyday.at - datenschutz-seminare@at - Vorratsdatenspeicherung - hacker - Web 2.0 - Web2.0 - datenschutz tagung - e-government - Identität - phishing - data protection - data security - data protection officer - Austria
Die angezeigten Informationen und Artikel werden im Rahmen des ARGE DATEN Informationsdienstes kostenlos zur Verfügung gestellt. Alle Angaben sind sorgfältig recherchiert, es wird jedoch für die Richtigkeit keine Gewähr übernommen. Alle Angaben, Aussagen und Daten beziehen sich auf das Datum der Veröffentlichung des Artikels. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass insbesondere Links, auf Websites gemachte Beobachtungen und zu einem Sachverhalt gemachte Aussagen zum Zeitpunkt der Anzeige eines Artikels nicht mehr stimmen müssen. Der Artikel wird ausschließlich aus historischem und/oder archivarischen Interesse angezeigt. Die Nutzung der Informationen ist nur zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Dieser Informationsdienst kann professionelle fachliche Beratung nicht ersetzen. Diese wird von der ARGE DATEN im Rahmen ihres Beratungs- und Seminarservice angeboten und vermittelt. Verwendete Logos dienen ausschließlich zur Kennzeichnung der entsprechenden Einrichtung. Die verwendeten Bilder der Website stammen, soweit nicht anders vermerkt von der ARGE DATEN selbst, den in den Artikeln erwähnten Unternehmen, Pixelio, Aboutpixel oder Flickr.

© ARGE DATEN 2000-2017webmaster